Maßnahme: Die Einführung der Schuldenbremse im Verfassungsrang führt in Deutschland zu massiven Haushaltsüberschüssen sowie der Reduktion des Schuldenstandes. Die 2009 eingeführte Regelung besagt, dass die Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen sind.

Ergebnis: Deutschland konnte mitten in der Krise mit der Schuldenbremse seinen Haushalt konsolidieren – ein wichtiges Signal an BürgerInnen und Unternehmen. Nach dem Ansteigen der Schuldenquote von 62% (2007) auf 85% (2010) konnte der Schuldenstand Deutschlands deutlich gesenkt werden auf 71% (Prognose 2015) bzw. 68% (Prognose 2016). Für 2014 und 2015 konnte die Bundesregierung jeweils einen Haushaltsüberschuss erwirtschaften. 2015 mit 19 Mrd. Euro, welcher den höchsten seit der Wiedervereinigung darstellt.

Weiterführende Links:

http://www.bpb.de/apuz/126016/konzept-und-herausforderungen-der-schuldenbremse?p=0
http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen…
http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik…

 

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